Mit großer Mehrheit wurde der zweite doppische Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2015/2016 des Erzgebirgskreises beschlossen. Damit ist der Erzgebirgskreis einer der ersten sächsischen Landkreise, der sich mit beschlossenem finanziellem Rahmen die Grundlage für die Erfüllung von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben sowie für Investitionen insbesondere in die Infrastruktur geschaffen hat.
Der 2. Beigeordnete Andreas Stark machte bei der Vorstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 sowie des Doppelhaushaltes deutlich, dass der Erzgebirgskreis eine stabile Haushaltslage aufweisen kann. Zudem wies er darauf hin, dass der Kreisumlagehebesatz 2015 und 2016 weiter unverändert bleibt und im sachsenweiten Vergleich auf Niedrigstniveau ist.
Vorgesehene Investitionen des Landkreises für das Jahr 2015
Größtes Investitionsvorhaben in 2015 stellt die Sanierung des landkreiseigenen Sparkassen-Erzgebirgsstadions dar. Dafür sind seitens des Landkreises 15 Millionen Euro und seitens der Stadt Aue und des FC Erzgebirge Aue e. V. zusätzlich jeweils eine Million Euro vorgesehen. Zur Begleitung der dafür notwendigen Planung und Umsetzung hat der Kreistag mehrheitlich die Bildung eines Lenkungskreises beschlossen.
Zu den weiteren größeren Posten bei den Ausgaben rechnet der Landkreis, angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen und der pflichtgemäßen Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, mit einer Aufwandssteigerung im Jahr 2015 auf 7,6 Millionen Euro. In 2015 wird der Landkreis den Kommunalen Sozialverband mit fast 30 Millionen Euro für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen bezuschussen. Bei den kommunalen Unternehmen erhält die Regionalverkehr Erzgebirge GmbH zirka 7,8 Millionen Euro für den Öffentlichen Nahverkehr.
Vorschuluntersuchung bleibt zentral
Der Antrag der Fraktion Die Linke, die Vorschuluntersuchungen ab dem Schuljahr 2016/2017 vor Ort in den Schulen durchzuführen, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Begründet wurde die Entscheidung mit den gestiegenen qualitativen und technischen Anforderungen der Untersuchung. „Die Räumlichkeiten der Landkreisbehörde in Annaberg-Buchholz und Aue bieten beste Voraussetzungen und Bedingungen für die Vorschuluntersuchung und ermöglichen eine hohe Qualität“, erläuterte der Leiter der Abteilung 2 – Arbeit, Jugend, Soziales und Gesundheit, Frank Reißmann.
In seinem Schlusswort zog Landrat Vogel eine positive Bilanz über die diesjährige Arbeit des Kreistages. „Was wir erreicht haben, haben wir gemeinsam erreicht.“ Weiterhin appellierte er vor dem Hintergrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen an ein offenes und humanitäres Miteinander sowie Akzeptanz.
Kreisrätin Barbara Klepsch verabschiedet
Für einen weihnachtlichen Ausklang des Kreistages sorgten der Schulleiter des Beruflichen Schulzentrums Annaberg-Buchholz, Günther Breiter, sowie Bäckermeister Wolfgang Fritzsche, die Landrat Frank Vogel stellvertretend für alle Kreisräte einen großen Stollen überreichten. Das 8-Kilogramm-schwere Weihnachtsgebäck wurde von den Bäckerlehrlingen des BSZ angefertigt.
Zudem verabschiedete der Kreistag die Kreisrätin und Oberbürgermeisterin der Stadt Annaberg-Buchholz, Barbara Klepsch. Nach zehnjähriger Tätigkeit als Kreisrätin legt sie ihr Mandat nieder, um sich primär ihrer Aufgabe als Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zu widmen. „Ich danke dem Landrat, den Kreisräten und der kommunalen Familie für das gemeinsam Geleistete und die konstruktive Zusammenarbeit“, sagte Barbara Klepsch und verabschiedete sich mit den besten Wünschen für das kommende Jahr.
Quelle: Erzgebirgskreis (www.erzgebirgskreis.de)