Der Kreistag des Erzgebirgskreises kam am 20. September 2017 zu seiner 14. Sitzung zusammen. Nach der Eröffnung durch den Vorsitzenden, Landrat Frank Vogel, wurden die 27 Tagesordnungspunkte aufgerufen, diskutiert bzw. kamen entsprechend zum Beschluss. Neben einer Radwegekonzeption und eines Radwegebestandsverzeichnisses für den Erzgebirgskreis wurden u.a. die Taxitarifverordnung Erzgebirgskreis, die Einführung eines Landkreis-Signets sowie die Neufassungen von verschiedenen Gesellschafterverträgen beschlossen. Außerdem gab es Informationen über den Haushaltsvollzug 2017 und die Wahl des künftigen Betriebsleiters für den kul(T)our-Betrieb – Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises wurde vorgenommen.
Haushaltsvollzug 2017
Die Landkreisverwaltung ist verpflichtet, den Kreistag in der Mitte des Haushaltsjahres über wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan zu unterrichten. Daher informierte der Beigeordnete, Herr Andreas Stark, durch Vorlage des entsprechenden Halbjahres- bzw. Zwischenberichts (Stichtag: 30.06.2017) über den Haushaltsvollzug des Erzgebirgskreises im Haushaltsjahr 2017. Dem ist zu entnehmen, dass sich das Gesamtergebnis voraussichtlich um 6.285 TEUR gegenüber dem ursprünglichen Plan verbessern wird. Zurückzuführen ist dies, wie bereits im Vorjahr vor allem auf einen erfreulicherweise stärker als geplant festzustellenden Rückgang der Zahl der Bedarfsgemeinschaften im SGB II sowie die Reduzierung der Anzahl der Asylbewerber im Erzgebirgskreis.
Radwegekonzept
Im Erzgebirgskreis besteht aufgrund seiner touristischen Ausrichtung und seines hohen Naherholungswertes ein erheblicher Bedarf an geeigneten Radfahrstrecken. Mit der Veröffentlichung der Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2014 eröffnete sich die Möglichkeit, das auf Kreisebene ergänzende Konzept in Angriff zu nehmen. Ziel war dabei von Anfang an, für die Kommunen mit dem Dokument die Grundlage für das Erlangen von Fördermitteln zur Herstellung der Strecken zu schaffen. Im gemeinsam von Landkreis und Kommunen erarbeiteten Radwegbestandsverzeichnis sind die aktuellen Radwege sowie die geplanten Strecken für den Erzgebirgskreis erfasst.
Landkreis-Signet
Damit Verbände, Firmen, Vereine und andere private Institutionen ihre Zugehörigkeit zum Landkreis kennzeichnen können, wurde ein Landkreis-Signet entwickelt. Das Signet des Erzgebirgskreises wurde in seiner Gestaltung an das bestehende Wappen angelehnt. Das Wappen allein ist ein Hoheitszeichen und darf ausschließlich von ausgewählten Personen und Institutionen verwendet werden. Die Nutzung des Signets soll dagegen jedermann freistehen, mit Ausnahme der Verwendung in einem unerwünschten, insbesondere dem Ansehen des Landkreises abträglichen Zusammenhang. Das Landkreis-Signet wird demnächst auf der Homepage des Erzgebirgskreises auf Opens external link in new windowwww.erzgebirgskreis.de kostenfrei nach Eintrag in eine Nutzerliste zum Download zur Verfügung stehen.
Taxitarifverordnung
Die Festsetzung der jeweiligen Taxitarife obliegt dem Landkreis und ist durch den Kreistag zu beschließen. Ein Teil der Taxiunternehmen hat beantragt, die Taxitarife anzuheben. Begründet wurde dies mit der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 EUR ab 01.01.2017 auf 8,84 EUR sowie die Verpflichtung zur digitalen Datenerfassung. Nach Abstimmung mit der Taxigenossenschaft, der IHK, dem Eichamt, den Taxiunternehmen des Landkreises, den Nachbarlandkreisen und anderen Behörden ist eine neue Taxitarifverordnung erarbeitet worden. Die neuen Tarife sollen ab dem 01.12.2017 gelten.
Wahl Betriebsleiter für den kul(T)our-Betrieb
Am 31.12.2017 scheidet Frau Ursula Haarig aktiv aus dem Berufsleben aus. Mit Eintritt in den Ruhestand ist Frau Haarig damit als Betriebsleiterin des kul(T)our-Betriebs des Erzgebirgskreises abberufen. Als neuer Betriebsleiter wurde Herr Uwe Schreier dem Kreistag vorgeschlagen. Er fungiert bisher seit vielen Jahren als Stellvertreter der Betriebsleiterin und als Teilbetriebsleiter des Teilbetriebes kul(T)our-Büro. Der Kreistag des Erzgebirgskreises wählte Herrn Schreier ab 01.01.2018 zum Betriebsleiter.
Der Kreistag des Erzgebirgskreises kommt regulär am 06. Dezember 2017 zu seiner nächsten und damit zur letzten Sitzung des Jahres zusammen.
(Quelle: www.erzgebirgskreis.de)