Sitzung des 3. Kreistages am 27. November

Landrat Frank Vogel (r.) vereidigt den Ersten Beigeordneten, Andreas Haustein (l.) und den Zweiten Beigeordneten, Andreas Stark (Mitte). Foto: Chris Bergau

Landrat Frank Vogel (r.) vereidigt den Ersten Beigeordneten, Andreas Haustein (l.) und den Zweiten Beigeordneten, Andreas Stark (Mitte). Foto: Chris Bergau

Annaberg-Buchholz (CB). Am 27. November fand die 3. Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises in der Mauersberger-Aula statt. Insgesamt standen 33 Tagesordnungspunkte auf dem Programm. Gleich zu Beginn der Sitzung wurde der Erste und Zweite Beigeordnete des Landrates gewählt. Für das Amt des Ersten Beigeordneten kandidierte Andreas Haustein aus Marienberg. Haustein wurde am 13. April 1958 in Annaberg-Buchholz geboren. Nach seinem Fernstudium an der Humbolt-Universität in Berlin war er von 1979 bis 1990 Revisor und Revisionsgruppenleiter bei der Staatlichen Finanzrevision. Nach der Wende war Andreas Haustein in der Stadtverwaltung erst Dezernent für Finanzen, später kommunaler Wahlbeamter als Beigeordneter des Bürgermeisters der Stadt Marienberg. Von 2004 bis 2008 war er Kreisrat im ehemaligen Mittleren Erzgebirgskreis. Andreas Haustein ist parteilos, seit 1994 CDU-Mandatsträger.
Andreas Haustein wurde bei 89 abgegebene Stimmen, davon 84 gültigen, mit 55 Ja-Stimmen und 29 Nein-Stimmen zum Ersten Beigeordneten gewählt.

Für das Amt des Zweiten Beigeordneten gab es zwei Kandidaten.
Andreas Stark wurde am 10. März 1962 in Crimmitschau geboren. Von 1990 bis 1994 war er EDV-Beauftragter und Stv. Leiter des Hauptamtes in der Stadtverwaltung Zwönitz. Von 1994 bis 2008 war stark Beigeordneter im Landratsamt Stollberg, zunächst in den Geschäftsbereichen „Finanzen und Soziales“. Seit 1.1.2005 unterstanden ihm die Bereiche „Finanzen, Hauptverwaltung, Soziales, Gesundheit, Jugend und Schule“. Andreas Stark ist parteilos.

Als Gegenkandidatin trat Sylke Zehrfeld an. Sie wurde am 13. Februar 1972 in Chemnitz geboren. Nach mehreren Studien ist sie seit 2005 hauptberuflich selbstständig tätig als Inhaberin einer Inkassofirma in Chemnitz. Auch Sylke Zehrfeld ist parteilos.

Das Wahlergebnis viel dann eindeutig aus. Bei 90 abgegebenen Stimmen, davon 88 gültigen, entfielen auf Andreas Stark 62 und auf Sylke Zehrfeld 26.

Im Anschluss an die Wahl wurden Andreas Haustein als Erster Beigeordneter und Andreas Stark als Zweiter Beigeordneter von Landrat Frank Vogel vereidigt.

Weitere Themen des 3. Kreistages

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Landrat
2. Verpflichtung einer Kreisrätin
3. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4. Benennung von zwei Mitgliedern des Kreistages zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
5. Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises am 18.09.2008 und Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises am 16.10.2008
6. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
7. Bekanntgabe der getroffenen Eilentscheidungen des Landrates

8. Vorlage KT 071/2008
Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten und der/des hauptamtlichen Zweiten Beigeordneten sowie deren Vereidigung und Verpflichtung

9. Vorlage KT 070/2008
Bestellung der/des Leiterin/s des Rechnungsprüfungsamtes im Einvernehmen mit dem Landrat

– Kerstin Siegel -> bei drei Enthaltungen bestätigt

10. Vorlage KT 081/2008
Satzung zur Änderung der Bekanntmachungssatzung

– einstimmig beschlossen

11. Vorlage KT 064/2008
Beratung und Beschlussfassung über die Führung eines Kreiswappens und einer Flagge

– Abstimmung zur Variante gelb-grün
– bei acht Gegenstimmen und sieben Enthaltungen so beschlossen

12. Vorlage KT 006/2008
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Erzgebirgskreises über die
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

– bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen so angenommen

13. Vorlage KT 065/2008
Wesentliche Änderung der Beteiligung des Erzgebirgskreises an der Freizeitbad An der Silberstraße GmbH

– Anstimmung punktweise
Punkt 1: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 2: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 3: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 4: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 5: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 6 a: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 6 b: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 7 a: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 7 b: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 7 c: -> angenommen -> große Mehrheit
Punkt 8: -> angenommen -> große Mehrheit

14. Vorlage KT 078/2008
Umschuldung eines bestehenden Kommunaldarlehens

– angenommen -> große Mehrheit

15. Vorlage KT 080/2008
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Erzgebirgskreis

– einstimmig angenommen

16. Vorlage KT 062/2008
Bestätigung der Zweckvereinbarung zwischen dem Erzgebirgskreis und der Großen Kreisstadt Aue über die Aufgabenübertragung im Bereich des Erlaubnisverfahrens für den Großraumund Schwerverkehr sowie von Ausnahmegenehmigungen nach der StVO, die gefährliche Güter betreffen

– einstimmig angenommen

17. Vorlage KT 069/2008
Bestätigung der Zweckvereinbarung zwischen dem Erzgebirgskreis und der Großen Kreisstadt Stollberg über die Aufgabenübertragung im Bereich des Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerverkehr sowie von Ausnahmegenehmigungen nach der StVO, die gefährliche Güter betreffen

– einstimmig angenommen

18. Vorlage KT 068/2008
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes und der Bergwacht in den Rettungsdienstbereichen der ehemaligen Landkreise Annaberg und Mittlerer Erzgebirgskreis

– einstimmig angenommen

19. Vorlage KT 066/2008
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Bereich Rettungsdienst

– bei einer Enthaltung angenommen

20. Vorlage KT 055/2008
Verkauf der Medizinischen Fachschule in Neukirchen, Adorfer Str. 9

– bei sechs Gegenstimmen angenommen

21. Vorlage KT 051/2008
Beauftragung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes SIMEK

– bei einer Stimmenenthaltung angenommen

22. Vorlage KT 053/2008
Beauftragung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes LGM

– bei drei Stimmenenthaltungen angenommen

23. Vorlage KT 052/2008
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007 des Eigenbetriebes Liegenschafts- und Gebäudemanagement (LGM)

– bei einer Stimmenenthaltung angenommen

24. Vorlage KT 054/2008
Gründung des Eigenbetriebes des Erzgebirgskreises „Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB“ zum 01.01.2009

– punktweise Abstimmung
24.1 -> angenommen
24.2 -> angenommen
24.3. -> angenommen
24.4 -> angenommen
24.5 -> angenommen
24.6 -> angenommen
24.7 -> angenommen

24.1. Beendigung der Geschäftstätigkeit der Eigenbetriebe LGM und SIMEK zum 31.12.2008

– angenommen

24.2. Satzung des Eigenbetriebes „Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB“ – Eigenbetrieb des Erzgebirgskreises

– angenommen

25. Vorlage KT 073/2008
Bestellung des Ersten und Zweiten Betriebsleiters des Eigenbetriebes
„Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB“

– Ergebnis: ja (70), nein (5), enth (0) -> Litzke
– Ja (66) nein (8), eine ungültige Stimme -> Schuster

26. Vorlage KT 061/2008
Ausweisen von Grundstücken und Gebäuden des Erzgebirgskreises als Sondervermögen des Eigenbetriebes „Liegenschaftsmanagement und Servicebetrieb, LSB“

– bei zwei Enthaltungen so beschlossen

27. Vorlage KT 056/2008
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kul(T)our zum 31.12.2007

– bei einer Stimmenenthaltung beschlossen

28. Vorlage KT 057/2008
Betriebssatzung für den Kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises

– angenommen

29. Vorlage KT 058/2008
Jahresabschluss des Kultur – und Tourismusbetriebes Stollberg für das Jahr 2007

– bei fünf Stimmenenthaltungen beschlossen

30. Vorlage KT 059/2008
Satzung des Eigenbetriebes Kulturelle Bildung des Erzgebirgskreises

– angenommen

31. Vorlage KT 060/2008
Erwerb der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH durch den Erzgebirgskreis

– bei drei Stimmenenthaltungen beschlossen

32. Vorlage KT 079/2008
Fortsetzung der Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband

– bei zwei Gegenstimmen und drei Stimmenenthaltungen beschlossen

33. Informationen und Anfragen der Kreisräte

– LR Vogel: Weitere Sitzung des Kreistages am 18.12. 17 Uhr.

Alle Angaben sind ohne Gewähr!

Quelle: Erzgebirgskreis (www.erzgebirgskreis.de)