Zu Beginn der Kreistagssitzung am 10. Oktober gedachten der Landrat, die Kreisräte und allen Anwesenden in der Mauersberger-Aula dem verstorbenen Kreisrat Wolfgang Polster (FDP-Fraktion) und dem verstorbenen Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderung im Erzgebirgskreis, Burkhard Gerstner.
Der Landrat berief als Nachrücker für Kreisrat Polster den Deutschneudorfer Sven Harzer (FDP) und für den krankheitsbedingt ausgeschiedenen Kreisrat Heinz Seidler, den Pockauer Arndt Hoffmann (FDP) in den Kreistag des Erzgebirgskreises.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die mündliche Informatio zum Haushaltsvollzug 2012 vom 2. Beigeordneten, Andreas Stark. Mehrheitlich beschlossen die Kreisräte die zweite Nachtragshaushaltssatzung des Erzgebirgskreises für das Haushaltsjahr 2012. Notwendig geworden war diese, da der Doppelhaushalt des Landkreises für die Jahre 2013/ 2014 erst im Jahr 2013 zur Beschlussfassung vorgesehen ist, es jedoch bei der Beantragung von Fördermittel sowie bei erforderlichen Ausschreibungs- und Vergabezeiträumen nicht zu Verzögerungen kommen soll.
Dem Erzgebirgskreis wurde eine positive Haushaltsentwicklung bescheinigt. „Der Erzgebirgskreis befindet sich in einer stabilen Haushaltslage.“, so Landrat Frank Vogel. Das Haushaltssicherungskonzept wurde gut umgesetzt, der Schuldenstand wird weiter regulär abgebaut. Man rechne zum Jahresabschluss 2012 mit einer „schwarzen Null“.
Weiterhin hat der Kreistag hat einstimmig den ersten einheitlichen Schulnetzplan für allgemeinbildende Schulen im Erzgebirgskreis beschlossen. Die Schulnetzpläne der Altkreise, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten vor der Kreisgebietsreform zum 1.8.2008 erarbeitet wurden, werden damit abgelöst.
Der für das Ressort zuständige 2. Beigeordnete, Andreas Stark, führte dazu aus: „Der Schulnetzplan ist ein solides Handwerkzeug für die Zukunft und wird gleichzeitig zum Erhalt der ausgewogenen Schullandschaft im Erzgebirgskreis beitragen.“
Weiterhin wurde der zweite Änderungsvertrag zur Aufgabenübertragung der Schülerbeförderung auf den Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) beschlossen. Seit dem 1.1.2011 betreibt der ZVMS die Schülerbeförderung der Landkreise Mittelsachsen, Zwickau und Erzgebirgskreis auf Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Die aktuellen Kostenentwicklung machen eine Änderung der Erstattungsregelung erforderlich, die der Kreistag durch mehrheitlichen Beschluss auf den Weg gebracht hat.
Der Mehrbedarf resultiert nicht aus dem Aufgabenübergang. Ursachen sind u. a. Lohnsteigerungen, erhöhte Wartungs- und Dieselkosten, die Preiserhöhung der Schülerverbundkarte, steigende Kosten des freigestellten Schülerverkehrs sowie steigende Schülerzahlen.
In einer Beratung am 12.11. erörtern die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und des Kreiselternrates die Hintergründe der komplexen Thematik.
Quelle: Erzgebirgskreis (www.erzgebirgskreis.de)